Definitionen Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB). § 13 BGB: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. § 14 Abs. 1 BGB: Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. § 611 BGB: Dienstvertrag.
Widerrufsrecht Dieses Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Unternehmern im Sinne von § 14 BGB steht kein Widerrufsrecht zu. Dem Verbraucher steht das Widerrufsrecht (§ 312g BGB) gemäß § 355 BGB zu:
bei außerhalb von Geschäftsräumen (§ 312b BGB) geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen (§ 312c BGB),
zwischen Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 Abs. 1 BGB),
sofern das Widerrufsrecht nicht gesetzlich ausgeschlossen ist (§ 356 Abs. 4 und 5 BGB, § 312g Abs. 2 und 3 BGB).
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt:
bei Dienstleistungsverträgen: vierzehn Tage ab Vertragsschluss;
bei Warenkaufverträgen: vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware erhalten haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Deep Design GmbH, Erich-Weinert-Straße 3, 10439 Berlin, Deutschland, Telefon: +49 176 87 86 93 59, E-Mail: studio@deep-design.store) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die dadurch entstehen, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Rücksendekosten und Rücksendebedingungen (1) Rücksendungen sind für Sie kostenlos, sofern es sich um Standardpakete innerhalb Deutschlands handelt, die über unser zentrales Retourensystem abgewickelt werden. (2) Für sperrige oder per Spedition gelieferte Waren (z. B. Möbel, Leuchten, großvolumige Objekte) trägt der Käufer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die genaue Höhe der Rücksendekosten kann je nach Gewicht und Abmessungen variieren und wird auf Anfrage vorab mitgeteilt. (3) Wenn Sie einen anderen Versanddienstleister als unseren Retourenpartner verwenden, können die Versandkosten nicht erstattet werden. (4) Rücksendungen dürfen ausschließlich an die von uns angegebene Rücksendeadresse erfolgen, nicht an die Firmenanschrift.
Besondere Hinweise für Dienstleistungen Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Rücksendung der Waren Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf informiert haben, an uns zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist absenden. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen (§ 356 BGB) Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn:
die Leistung vollständig erbracht wurde und
der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
der Verbraucher bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass das Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt.
Ausschluss oder vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei Waren (§ 312g BGB) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nicht bei folgenden Verträgen:
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind;
Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Lieferung von Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Diese Regelung gilt insbesondere für individuell konfigurierte Möbel, Maßanfertigungen, Sonderbestellungen oder farblich angepasste Produkte, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.) An: Deep Design GmbH Erich-Weinert-Straße 3 10439 Berlin, Deutschland E-Mail: studio@deep-design.store Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Bestellt am () / erhalten am (): Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): Datum: (*) Unzutreffendes streichen.
